Demokratie leben – heißt überwacht zu werden

Was Demokratie bedeutet scheint heutzutage nicht allen ganz klar zu sein, auch ist scheinbar unklar wie eine repräsentative und parlamentarische Demokratie funktioniert. Leider muss dem noch oben auf gesetzt werden das eine riesige Ungewissheit darüber besteht was und vor allem wer einer Demokratie entgegen steht.

Demokratie ist sicherlich nicht die Perfekte und Beste Form der Herrschaft und vor allem ist sie mit sehr vielen Hierarchien in seiner jetzigen Form versehen. Als Anarchist stelle ich mir das ganze nämlich noch gesteigert, ohne irgendwelche Hierarchien vor, allerdings lebe ich aktuell in einer Demokratie, akzeptiere Sie und versuche mich einzubringen. Denn solange wir keine Hierarchiefreiheit haben ist sie (die Demokratie) glaube ich, das Beste und Menschenfreundlichste was wir haben, alles weitere „on top“ muss, wird oder kann sich entwickeln.

Im April hat eine im Kreistag sitzende Partei (die AfD) einfach mal vergessen das Sie an einer Abstimmung teilgenommen hat und hat mehrere Monate nach der Abstimmung in polemischer Art und Weise Stimmung gegen die Verwaltung des Landkreises Leipzig und gegen die Vertreter_innen des Kreistages gemacht. Ich würde das durchaus als lügen bezeichnen, wenn Sie auf ihrer Facebookseite schreiben das etwas von der Verwaltung über die Köpfe hinweg entschieden wurde. Leider ist dies in einer repräsentativen Demokratie so, das die gewählten Vertreter_innen stellvertretend für die Bürger_innen entscheiden. Das können wir jetzt gut finden oder nicht, aber es ist gelogen wenn eine Partei, die an der Abstimmung teilnahm, erzählt das dies einfach so festgelegt wurde, obwohl es dazu einen Beschluss gab. Dies nur ein Beispiel warum ich in Frage stelle das alle über die Abläufe und die Funktionalität einer repräsentativen Demokratie bescheid wissen. Die Geschichten der AfD können wir jetzt noch endlos ausdehnen und in jedem Beispiel kann sichtbar gemacht werden das wir hier von einer sehr krassen Menschenfeindlichkeit und vor allem von einem leugnen der Geschichte und der mangelnden Akzeptanz von Demokratie sprechen müssen. Dies gipfelte für mich darin das ein Herr Gauland den Tod von 65 Millionen Menschen, welche ein verwirrter Österreicher mit komischen Oberlippenbart und die Machtbesessenen des entthronten Feudaladels sowie die Großindustriellen des Deutschen Reichs, zusammengefasst unter dem Label NSDAP und dem Nationalsozialismus, zu verantworten haben, einfach mal als Vogelschiss der Geschichte bezeichnete! Hier könnte ich jetzt noch viel weiter ausführen, könnte mich noch über das Neue Forum in Wurzen oder diesen Identitären, Neu Rechten Gesunder Körper, Gesunder Geist, Kreuzritter Müll auskotzen, aber ich lasse es. Ich möchte ja durchaus zu meiner Anfrage kommen, welche ich im Kreistag gestellt hab.

Am 06.06.2018 war in Borna Kreistagssitzung und ich hatte mir vorgenommen eine Anfrage als Kreistagsmitglied zu stellen. Ich möchte auch hier noch einmal betonen das ich diese Anfrage als Kreistagsmitglied gestellt habe und nicht im Namen der Fraktion der Unabhängigen Wähler_innenvereinigung (UWV). Da auch in meiner Fraktion einige Menschen sind die meine Meinung zur AfD und im allgemeinen meine Meinungen und Ansichten zu unserer Gesamtgesellschaftlichen Situation nicht unbedingt zu 100% teilen. Was im Rahmen der Fraktion aber tatsächlich ok ist, denn wir sind alles Individuen mit unterschiedlichen Hintergründen und können wenigstens respektvoll, Sachthemen bezogen, miteinander sprechen. Soviel zur Vorrede.

Am 17.04.2018 stellte die Linksfraktion im Bundestag eine Kleine Anfrage 1. Bei dieser kam heraus das in Deutschland insgesamt ca. 50 Projekte die sich im Förderprogramm „Demokratie leben!“ engagieren und dort Fördermittel beantragt haben vom Verfassungsschutz überwacht und kontrolliert wurden. Das Förderprogramm „Demokratie leben!“ ist ein Programm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, welches auch im Landkreis Leipzig Projekte, besonders im Rahmen der Lokalen Partnerschaft für Demokratie, unterstützt. Darunter zählt z.B. die Finanzierung der Interkulturellen Woche oder die Unterstützung von einer Unmenge an Trägern die im Bereich der politischen Bildung, der kulturellen Beteiligung oder einfach nur der Kinder- und Jugendarbeit, Flüchtlingssozialarbeit, Frauenarbeit, Mehrgenerationsarbeit sowie der Schulsozialarbeit tätig sind. Hier mal eine lose Sammlung von Trägern die im Rahmen dieses Förderprogramms in den letzten Jahren Geld beantragt haben, bzw. aus denen sich der Begleitausschuss zusammen setzt (ich habe bewusst nur die großen Träger genommen): AWO Familienzentrum gGmbH, Caritasverband Leipzig e.V., Diakonie Leipziger Land, Gleichstellungsbeauftragte Landkreis Leipzig, Kinder- und Jugendring Landkreis Leipzig e.V., Kindervereinigung Leipzig e.V., Landesfilmdienst Sachsen e.V., Bildungs- und Sozialwerk Muldental e.V.2. Noch viel Absurder wird es das ich am Tag vor dem Kreistag zur, aus dem Fördertopf „Demokratie leben!“ finanzierten, Demokratiekonferenz im Landkreis Leipzig war. Für mich stellt sich die Frage warum Projekte die im Bereich Demokratieförderung aktiv sind, vom Verfassungsschutz überwacht werden? Der Verfassungsschutz soll die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland schützen. Stellen wir diese Logik voran, würde der Umkehrschluss bedeuten das Projekte die sich mit der Demokratieförderung beschäftigen entgegen der Grundordnung handeln, was wiederum bedeuten würde das wir dann keine Demokratie hätten sondern eine Diktatur, von wem auch immer! Die dann aber durch den Verfassungsschutz geschützt werden muss da Demokratieförderung ja dann der Feind der Verfassung wär. Alles bisschen unlogisch und wirr. Deshalb ist es für mich ein absoluter Vertrauensbruch gegenüber Projektträgern und Antragsteller_innen wenn diese vom Verfassungsschutz überwacht werden3. Das kann und darf nicht sein. Meine Anfrage richtete sich deshalb an die Verwaltung des Landkreises Leipzig und an die im Kreistag sitzenden Landtagsabgeordneten. Ich wollte wissen und möchte nach wie vor wissen ob und in welcher Form Träger im Landkreis Leipzig überwacht worden. Die genannten Träger arbeiten mit Personenbezogenen Daten und bearbeiten vielschichtige Soziale Problemlagen. Es kann nicht sein das ein Inlandsgeheimdienst diese Träger ohne sein Wissen überwacht. Ich als Sozialarbeiter führe mit Menschen auch mal Gespräche wo Problemlagen erörtert werden bei denen sensible Informationen ausgetauscht werden. Jetzt ständig im Hinterkopf zu haben das mein Telefon oder meine E-Mail Kommunikation überwacht wird ist ein absoluter Eingriff in die Ausübung meiner Tätigkeit und kann so nicht hingenommen werden.

Nachdem ich diese Anfrage am 06.06.2018 gestellt hatte haben auch schon andere Menschen im Landtag die Initiative ergriffen. Dort ging es in erster Linie um das Förderprojekt „Weltoffenes Sachsen“4, hier stellte sich heraus das die 70 Projekte die dort Gelder beantragten pauschal beim Landesamt für Verfassungsschutz abgefragt wurden. Diese ganze Aktion ist blanker Hohn. Vielleicht erinnern sich einige noch an diese komische Extremismus Klausel welche mal vor ein paar Jahren bei der Beantragung von Fördermitteln unterzeichnet werden musste? Auch dort war nicht mal klar wie Extremismus zu definieren sei, ergo das ganze Ding war reine Schikane und Vertrauensbruch den Trägern gegenüber, die noch nicht gänzlich aufgegeben haben etwas für unsere Gesellschaft zu tun. Ich meine ein Herr Poggenburg reist durchs Land und verkündet bei seiner Hetze gegen einen angeblichen Linksextremismus Thesen die auf dem Stand von 2000 sind. Dazwischen liegen 18 Jahre Totalitarismus und Extremismusforschung, die von der AfD und Ihren Vertreter_innen einfach unter den Teppich gekehrt werden (KEINE WERBUNG und Links zu Videos der AfD, deshalb auch die Rede nicht als Link). Zusätzlich ist der Verfassungsschutz nicht gerade bekannt dafür ein reflektiertes Bild zum Thema Extremismus zu haben, auch fehlt es dem Verfassungsschutz an wissenschaftlicher Expertise um dies überhaupt einschätzen zu können und vor allem zu dürfen. Naja und seit dem NSU wissen wir das sie auf dem ein oder anderen „Auge“ auch ordentlich erblindet sind.

Aber was schreibe ich hier? Ich denke es ist an der Zeit das wir, die Menschen die im Bereich der politischen Bildung, Kinder- und Jugendarbeit, Schulsozialarbeit, kulturellen Bildung, Integrationsarbeit (Arbeit von und mit Geflüchteten) und im allgemeinen der Sozialen Arbeit hier endlich Stellung beziehen und Haltung zeigen. Wir dürfen dies nicht mit uns machen lassen, wir werden auf der einen Seite ständig beauftragt Problemlagen zu bewältigen die unsere Gesellschaft verursacht, auf der anderen Seite wird uns aber so sehr misstraut das uns der Inlandgeheimdienst überwacht. Das kann und darf nicht sein und steht einer menschenrechtsorientierten Arbeit, die gesellschaftliche Entwicklung fördern will fundamental entgegen.

Die Pressesprecherin des Netzwerkes Tolerantes Sachsen, Andrea Hübler, brachte es in der Pressemeldung des Netzwerkes unmissverständlich auf den Punkt: „Wir sind es leid, vom Verfassungsschutz mit Verfassungsfeinden auf eine Stufe gestellt zu werden. Die Bekämpfung von menschenverachtenden Einstellungen ist nicht ‚extrem‘, sondern eine demokratische Grundpflicht“5. Ich würde hier sogar noch ergänzen das es nicht nur eine demokratische sondern eine menschliche Grundpflicht ist diese verachtenden Einstellungen zu bekämpfen.

Wie krass und skrupellos diese Einstellungen mittlerweile sind musste ich am Samstag im Zug von Leipzig nach Grimma erleben und ich habe mich geschämt, so sehr das ich mir gewünscht habe nicht mehr weiß zu sein und augenblicklich meine privilegierte Staatsbürgerschaft ablegen zu können. Es war schrecklich! Ein Gruppe von ca. 20 Menschen die von der Public Verblödung der Fußball WM kamen und ein in Grimma bekannter Clown für Kindergeburtstage tauschten ihre Fantasien über eine angebliche Herrenrasse und Deutschland aus die ich nicht wiedergeben kann. Da sie Wörter verwendeten die ich nicht wieder geben möchte. Das eigentlich gruselige an der Situation war das in diesem Zug Menschen mit Migrationshintergrund und offensichtlich, nicht veränderbarer Hautfarbe mit fuhren. Diese wurden mehr oder weniger direkt als Vergewaltiger, Kindermörder, Drogendealer, Terroristen und Parasiten bezeichnet. Ich konnte dies nicht begreifen und mich hat meine Machtlosigkeit als Einzelperson in diesem Zug völlig fertig gemacht. Es waren zu viele, sie waren zu betrunken und ich war allein, ich wollte das es aufhört und die Zugfahrt endlich vorbei ist. Den Menschen die nicht ins „Patriotisch Deutsche“ Weltbild gepasst haben war die Angst förmlich ins Gesicht geschrieben und Ihnen ging es mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit noch viel schlimmer als mir, denn sie müssen dermaßen Angst gehabt haben das ich es nicht in Worte fassen kann. Ich war so Fassungslos und Gleichzeitig so wütend über meine Ohnmacht das ich nicht Deadpool, Batman oder Superman bin der in der Lage gewesen wäre dieser Horde Rassisten (alles weiße Männer) die Meinung zu sagen. Es war einfach nur grauenvoll.

Bringe ich dies jetzt in Verbindung damit das mir in meiner täglichen Arbeit unterstellt wird das ich mit einem demokratischen und Menschenrechtsorientierten Handeln gegen die Verfassung arbeite und mir der Verfassungsschutz auf die Pelle rückt, mich Polizisten verprügeln weil ich ein Haus der Kinder- und Jugendarbeit nicht für Ihren Zugang öffne dann wird mir Angst und Bange was hier in diesem Land seit einiger Zeit abgeht. Deshalb möchte ich euch Bitten auf eure eigene Art und Weise euren Protest gegen diese Bundesländer und die Fördertöpfe auszudrücken. Lasst uns Möglichkeiten finden wie wir unsere Arbeit auch ohne diese Finanzierungen durchführen können, lassen wir dies nicht mehr mit uns machen!

BITTE liebe Sozialarbeiter_innen, Politiker_innen und Kulturschaffende, es ist an der Zeit das wir uns von dieser Abhängigkeit durch die Behörden lösen und unsere Arbeit professionell und entsprechend der Menschenrechte ausüben. Oder wir müssen beginnen den Staat zu zwingen uns zu vertrauen und uns dies auch irgendwie plausibel zu erklären und vor allem sollte er uns zeigen das er uns vertraut.

Mein Vertrauen ist weg und wie auch schon vom Netzwerk tolerantes Sachsen ausgedrückt: auch ich bin es leid mit Menschenfeinden auf ein Stufe gestellt zu werden. Ich bin alles und viel, aber ich bin NICHT wie diese Rassisten Samstag Abend im Zug, auch wenn ich wie sie weiß bin!

1 Anfrage der Fraktion „Die Linke“ im Bundestag: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/016/1901668.pdf (verfügbar am 25.06.2018)
2 Homepage Demokratie Leben LKL http://www.demokratie-leben-lkl.de/initiativen-und-vereine.html (verfügbar am 25.06.2018)
3 Artikel LVZ zur Anfrage im Kreistag vom 13.06.2018 http://www.lvz.de/Region/Borna/Burdukat-will-Auskunft-zu-Ueberwachung-durch-Verfassungsschutz (verfügbar am 25.06.2018)
4 Artikel LVZ Überwachung Weltoffenes Sachsen vom 22.06.2018 http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Demokratieprojekte-im-Geheimdienst-Visier (verfügbar am 25.06.2018)
5 Presseerklärung Netzwerk Tolerantes Sachsen vom 22.06.2018 https://www.tolerantes-sachsen.de/text.php?ID=2224&PHPSESSID=b99d1aeada48dccfd4584a954b401816 (verfügbar am 25.06.2018)

Weiterführende Links:

Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf die Kleine Anfrage von Valentin Lippmann (MdL, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Überprüfung sächsischer Demokratieprojekte durch den Verfassungsschutz (Drucksache 6/13482)
Online unter: http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=13482&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1&dok_id=undefined

Gutachten zur Verknüpfung staatlicher Förderleistungen mit „sicherheitsbehördlichen Überprüfungen“ der geförderten Träger*innen und deren Mitarbeiter*innen unter Einbeziehung von Verfassungsschutzbehörden von RAin Dr. Anna Luczak (2018) Online unter: http://www.bundesverband-mobile-beratung.de/wp-content/uploads/2018/06/2018-06-14-Gutachten-BMB-VBRG-BAGD.pdf

Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/020/1902086.pdf
Bericht der taz zum Vorgang: http://www.taz.de/Verfassungsschutz-ueberpruefte-NGOs/!5506316/

2 Gedanken zu „Demokratie leben – heißt überwacht zu werden“

  1. Punkt 1 – Die alternativen Informationen zum NSU Komplex sind frei zugänglich, informieren sie sich doch bitte wenigstens ein wenig im Vorhinein bevor sie Anschuldigungen treffen.
    Punkt 2 – sie schämen sich für ihre Hautfarbe ? Schon komisch von einem angeblichem Antirassisten zu hören das ihm eine Hautfarbe missfällt…
    Folgendes Szenario : 2 Kinder mit heller Hautfarbe,Stellen in ihrem Bezirk oder ihrer Klasse eine Minderheit dar ( ja sowas soll es geben) und fahren in einem zug voller nicht hellhäutiger Mitmenschen, die sich ebenfalls abfällig über weiße unterhalten. ( Soll es auch geben ) Nun lesen die im zug sitzenden ihren Artikel, die nicht weißen fühlen sich in ihrem Rassismus bestärkt und die 2 Kinder haben neben ihrer Angst auch noch starke, von ihnen eingeredete Schuldgefühle. Vielleicht dürfen weiße ja so behandelt werden, alles übel der Welt geht schließlich vom privilegierten weißen Mann aus, das wissen wir doch. Sollte man also vielleicht aufrechnen, also was man selbst subjektiv(!) so wahrnimmt, welche ethnie die meisten Verbrechen/Sittenbrüche begeht ?
    Dann viel Spaß !
    In diesem Sinne Fuck racism und zwar jegliche Auswüchse dessen.

    1. Hallo Herr Dowan oder Puddingfresser (wie auch immer ich Sie ansprechen soll),

      Danke für Ihren Kommentar und wenn Sie mir sagen wo die fehlenden (geschredderten) VS Akten sind, oder ich Einsicht in diese bekommen kann oder wo es die VS Akten ohne geschwärzte Passagen zum einsehen gibt dann wäre ich Ihnen sehr dankbar. Im Kontext dieses Beitrages meinte ich allerdings die fehlende Konsequenz der Überwachung gegenüber den Nazinetzwerken und das ein VS über mehrere Jahre Nazinetzwerke finanziell (durch die V Leute) unterstützt hat und genau wusste was dort wie abgeht und angeblich von nix gewusst hat. Das meinte ich mit „auf dem rechten Auge blind“ (Ich denke Sie meinen diese Passage aus meinem Text).

      Ihr Punkt zwei hat nicht wirklich etwas mit meiner Aussage zu tun. Was sie beschreiben kann passieren und das wäre dann auch Diskriminierung, Mobbing oder wie auch immer wir es nennen mögen und es wäre scheiße. Doch Rassismus wäre es nicht denn ein Wesensmerkmal des Rassismus ist das er davon ausgeht das Menschen höherwertiger oder besser sind weil sie eine andere Hautfarbe haben. Das funktioniert nur schwer von Schwarz nach Weiß da Weiß in dem überholten Modell des Rassismus ganz oben steht und wir wissen ja das dies alles völligster Murx ist, denn alle Menschen sind gleich und sollten nicht wegen ihrer Hautfarbe oder Herkunft diskriminiert werden. Anders wenn Schwarze Menschen daher gehen und Weiße Menschen verprügeln ist es nicht so das sie denken: “ ach das sind doch nur weiße Untermenschen die stört das doch nicht wenn ich die mal verprügle“ sondern wahrscheinlich machen sie das weil sie es satt haben überall und ständig und immer und immer wieder schräg angeschaut und diskriminiert zu werden (Legitimieren möchte ich damit jedoch weder die Gewalt oder die Diskriminierung egal in welche Richtung), vom Fahrkartenkontrolleur/in blöd gemacht zu werden. Von der Polizei am Bahnhof kontrolliert zu werden auf der Strasse von verwöhnten Kids nach Gras angequatscht zu werden und und und. Das ist im Grunde eine historisch gewachsene Gegenreaktion auf hunderte Jahre Kolonialisierung, Rassismus, Ausbeutung und und und. Die hat ja heute noch nicht aufgehört und wir beuten immer noch andere Länder aus und denken das ganze Zeug gehört uns! Tja und zu den Schuldgefühlen: wahrscheinlich sollte jede_r Europäer_in und Nordamerikaner_in bzw. alle Menschen Oberhalb einer gewissen Einkommensgrenze endlich mal Schuldgefühle an den Tag legen. Wenn er auf sein Handy schaut oder seinen LapTop mit dem Wissen das für die Erden aus denen die Akkus hergestellt wurden Kriege entfesselt wurden, Menschen sterben, Tag für Tag oder beim Biss in das Schnitzel zu wissen das dieses Schnitzel soviel Wasser gebraucht hat das davon hätten vielleicht 100 Kinder überleben können…und das Wasser wurde an den sterbenden Kindern vorbei gepumpt um zur Soja Plantage zu kommen. JA verdammt noch mal hier sollte jeder mal anfangen endlich mal Schuldgefühle zu haben für das was wir der Menschheit und der Erde antun.

      Abschließend möchte ich noch mal auf das schämen eingehen. Ja ich schäme mich dafür Weiß zu sein und ich schämte mich in der von mir beschriebenen Nacht umso mehr da ich ohne das ich es wollte zu den Leuten dazu gehörte die diese Ressentiments und rassistischen Vorurteile in die Welt posaunten denn sie trafen in diesem Moment nicht auf mich zu den ich bin ja auch weiß und deshalb habe ich mich so unendlich geschämt denn es war der Abgrund von Ekel und Hass der da aus Ihren Mündern in Form von Worten kam!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.